AGB
§1 Allgemeine NutzungsbedingungenVorbehaltlich anderweitiger Regelungen für die Leistungen geburt.de-Forum und geburt.de-Dienste gelten für die Nutzung der Website der geburt.de folgende Allgemeine Nutzungsbedingungen. Mit der Nutzung der Website der geburt.de werden diese von dem Nutzer anerkannt.
1. Preis der Nutzung
Die Anmeldung und die Nutzung des Standart Dienstes ist kostenlos .
Premium Mitgliedern berechnet Geburt.de eine monatlichen Beitrag von 4,95 €. Dieser wird dem User für jeweils 6 Monate im voraus (29,70 €) unter seiner angegebenen Adresse in Rechnung gestellt und ist zahlbar innerhalb von 14 Tagen. Zahlt der User nicht wird sein Account automatisch gesperrt bzw. nach zwei Monaten gelöscht.
Der Nutzer trägt außerdem die Kosten für seinen eigenen Internetzugang (Online-Gebühren und/oder Telefongebühren).
2. Gewerbliche Nutzung
Der Service richtet sich ausschließlich an private Personen bzw. Personenvereinigungen. Jede gewerbliche Nutzung ist untersagt.
3. Leistungsumfang, Verfügbarkeit und Ausschluss von der Nutzung
3.1 Trotz sorgfältiger Wartung und Pflege des Systems kann die geburt.de die jederzeitige Verfügbarkeit des Services nicht garantieren. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services besteht nicht.
3.2 Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, den Service zu manipulieren oder für die Verbreitung Jugend gefährdender, pornographischer, Gewalt verherrlichender oder rassistischer Inhalte zu nutzen. Untersagt ist auch die Verbreitung unangeforderter Massensendungen. Daneben ist jegliche Nutzung untersagt, die zu einer Inanspruchnahme der geburt.de wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens oder der Verletzung gewerblicher oder sonstiger Schutzrechte führen könnte.
3.3 geburt.de steht es frei, jeden Nutzer, der gegen diese Nutzungsbestimmungen verstößt, von der Nutzung auszuschließen.
4. Verantwortlichkeit für eigene Inhalte
Als Anbieter ist die geburt.de nur für eigene Inhalte auf der Website verantwortlich. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden (z.B. im Blog,Forum, Fotoalbum und Chat ), lehnt die geburt.de ausdrücklich ab. Ebenso ist geburt.de für die Inhalte von anderen Homepages, die über selbst oder von anderen Nutzern gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich.
5. Registrierung
5.1 Der Nutzer kann sich jederzeit registrieren lassen, um die Möglichkeit zu erhalten, sämtliche angebotene Leistungen nutzen zu können. geburt.de steht es frei, die Nutzung einzelner Service-Leistungen von einer vorherigen Registrierung abhängig zu machen. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services wird auch durch die Registrierung nicht begründet.
5.2 Bei der Registrierung muss der Nutzer zumindest Vornamen,Name , Anschrift , e-mail-Adresse,Telefonnummer und Geburtsdatum angeben. Er sichert dabei zu, dass sämtliche im Registrierungsverfahren angegebenen Daten richtig sind.
5.3 Dem Nutzer wird ein User Name (ähnlich seines anmeldenamens )zugeteilt.
5.4 Der Nutzer erhält bei der Registrierung ein Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, dieses Passwort sorgfältig zu verwahren und Dritten nicht zugänglich zu machen.
5.5 Vergisst der Nutzer sein Passwort, kann er sich bei geburt.de melden und nach eingehender Sicherheitsüberprüfung ein neues Passwort geben lassen. Ferner ist geburt.de berechtigt, das Passwort des Nutzers selbstständig zu ändern und den Nutzer hierüber unverzüglich zu informieren.
5.6 Der User hat jederzeit das Recht, die Einwilligung in die Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies geschieht durch eine eMail an info@geburt.de unter Angabe des Benutzernamens und des Passwortes.
6. Haftung und Freistellung
6.1 Soweit nicht im Folgenden anders bestimmt, haftet geburt.de nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6.2 Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der durch geburt.de eingestellten Inhalte ist die Haftung ausgeschlossen.
6.3 Der Nutzer haftet gegenüber geburt.de nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie für sämtliche Schäden, die aufgrund einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen entstehen. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, geburt.de von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, denen diese wegen einer unbefugten Nutzung des Services durch den Nutzer ausgesetzt ist.
7. Datenschutz
geburt.de verpflichtet sich zur Einhaltung der in der Datenschutzerklärung festgelegten Grundsätze.
8. Verschiedenes
geburt.de ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern. Sofern dies geschieht, wird die Änderung auf den Internet-Seiten allgemein bekannt gegeben. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Nutzungsbedingungen weiter fort.
geburt.de ist ferner berechtigt, ihre Leistungen jederzeit zu erweitern, zu verändern oder diese einzustellen.
§2 geburt.de-Blog/Fotoalbum
Für das geburt.de-Forum gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt. geburt.de behält sich vor, inaktive und nicht mehr genutzte Seiten von geburt.de bei Bedarf zu löschen.
1. Verantwortlichkeit für Inhalte auf geburt.de
Die alleinige Verantwortung für die Inhalte, die ein Nutzer auf seinem geburt.de-Fotoalbum/Blog veröffentlicht, trägt dieser selbst. Da sich aber auch Jugendliche und Kinder diese Seiten ansehen können, ist die Verbreitung jugendgefährdender Inhalte in jeder Form untersagt. geburt.de behält sich in diesen Fällen die Löschung bzw. Sperrung der Profile vor. geburt.de behält sich weiterhin vor, solche Profile zu sperren oder zu löschen, auf denen strafrechtlich relevante Inhalte (z.B. Kinderpornographie) verbreitet werden bzw. auf denen sich Links zu solchen Inhalten befinden. In diesen Fällen wird Anzeige bei den zuständigen Behörden erstattet und die Daten des Mitglieds auf Verlangen der ermittelnden Behörde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zugänglich gemacht.
2. Rechtsverletzungen durch das Einstellen von Inhalten auf den geburt.de Profilen Es dürfen grundsätzlich nur solche Dokumente und Bilder in den geburt.de-Profilen veröffentlicht werden, die von dem Mitglied selbst herrühren bzw. an denen das Mitglied das alleinige Nutzungs- und Verbreitungsrecht inne hat. Das Mitglied versichert, dass durch die von ihm eingestellten Inhalte keine Rechtsvorschriften verletzt werden, insbesondere nicht gegen gewerbliche oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder solche des Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechts verstoßen wird und die Veröffentlichung des Beitrags auch sonst keine unerlaubte Handlung darstellt. geburt.de lehnt insoweit jegliche Haftung ab. Wird geburt.de von Verstößen z.B. gegen das Copyright unterrichtet, kann geburt.de betreffende Dateien ohne Unterrichtung der Mitglieder löschen. Sollte geburt.de dennoch wegen der Verbreitung von Inhalten auf den geburt.de-Homepages in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich das Mitglied, zu dessen Account die geburt.de-Einträge gehört, gesamtschuldnerisch, geburt.de von Ansprüchen Dritter freizustellen.
3. Beendigung des Services geburt.de kann jeden Nutzer ohne Angaben von Gründen von der weiteren Nutzung des Services ausschließen. Sie hat den Nutzer jedoch mindestens zwei Wochen vor dem Ausschluss von der Nutzung zu benachrichtigen. Im Fall einer unzulässigen Nutzung des Services bedarf es der vorherigen Benachrichtigung nicht.
4. Haftung geburt.de haftet für Schäden nur in dem in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen festgelegten Rahmen. Für Datenverluste, die auf fahrlässiges Verhalten von geburt.de oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind, haftet geburt.de grundsätzlich nicht; den Nutzern wird daher dringend empfohlen, regelmäßig selbst Sicherungskopien sämtlicher auf den geburt.de-Homepages gespeicherter Daten zu erstellen.
§3 geburt.de-Forum
Für das geburt.de-Forum gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.
1. Verantwortlichkeit für die Beiträge
Die alleinige Verantwortung für die Beiträge, die ein Nutzer im Forum veröffentlicht, trägt dieser selbst. geburt.de lehnt die Verantwortlichkeit für solche Beiträge unbeschadet der Zf. II Nr. 3 dieser Nutzungsbedingungen ausdrücklich ab.
Das Urheberrecht für unverlangt eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge von Nutzern, zum Beispiel in Foren, verbleibt beim jeweiligen Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Nutzer geburt.de mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art auf jede Weise in allen Medien zu nutzen.
2. Rechtsverletzung durch die Veröffentlichung der Beiträge
2.1 Es dürfen ausschließlich solche Beiträge im Forum veröffentlicht werden, die von dem Nutzer herrühren bzw. an denen er das alleinige Nutzungs- und Verbreitungsrecht inne hat. Der Nutzer versichert, dass durch die von ihm eingestellten Beiträge keine Rechtsvorschriften verletzt werden, insbesondere nicht gegen gewerbliche oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder solche des Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechts verstoßen wird und die Veröffentlichung des Beitrags auch sonst keine unerlaubte Handlung darstellt oder gegen den Umgangston verstoßen. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte speichern, verbreiten, präsentieren und/oder veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, die illegal, pornographisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können
2.2 geburt.de weist ausdrücklich darauf hin, dass sie Beiträge mit möglicherweise strafrechtlich relevantem Inhalt bei den zuständigen Behörden zur Anzeige bringen wird.
3. Löschen, Verschieben und Bearbeiten von Beiträgen
Vor der Veröffentlichung findet keine eingehende Prüfung der Beiträge statt. Neue Beiträge werden aber in einem zumutbaren Rahmen regelmäßig durch geburt.de geprüft. geburt.de ist berechtigt, unter Zf. II Nr. 1 und 2 dieser Nutzungsbedingungen fallende bzw. unsachliche oder unpassende Beiträge nach freien Ermessen zu löschen oder zu verschieben.
4. Nutzungs- und Verbreitungsrechte an den Nutzerbeiträgen
Der Nutzer räumt geburt.de an den von ihm im Forum veröffentlichten Beiträgen das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungs- und Verbreitungsrecht ein. Insbesondere darf geburt.de die Beiträge übersetzen und in anderen Ländern und/oder über andere Medien veröffentlichen.
5. Haftung
Unbeschadet der Zf. II Nr. 4 dieser Nutzungsbedingungen ist die Haftung von geburt.de für Inhalte, die von anderen Nutzern eingestellt werden, ausgeschlossen. Sollte geburt.de wegen der Veröffentlichung von Nutzerbeiträgen dennoch in Anspruch genommen werden, ist der Verfasser des Beitrags verpflichtet, geburt.de von sämtlichen Ansprüchen freizustellen. Soweit Dritte berechtigte Ansprüche gegen einen Nutzer geltend machen wollen, wird geburt.de im zumutbaren Rahmen bei der Identifizierung des Nutzers behilflich sein.
§4 Schlussbestimmungen
Sollte der Vertrag eine Lücke enthalten oder sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder zum Teil unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Stand: 01. Juli 2008
